Rechtsprechung
| LSG Hamburg, 24.06.2014 - L 3 SB 29/13 ZVW |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gesundheitliche Voraussetzungen für die Merkzeichen B und aG
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGG § 143
Gesundheitliche Voraussetzungen für die Merkzeichen B und aG - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 19.03.2002 - B 9 V 75/01 B
Keine Anfechtung der Rücknahmeerklärung wegen Irrtums
Auszug aus LSG Hamburg, 24.06.2014 - L 3 SB 29/13
Schließlich kann die Rücknahme der Klage als Prozesshandlung auch weder widerrufen noch wirksam angefochten werden (h.M., vgl. nur Bundessozialgericht, Beschluss vom 19. März 2002 - B 9 V 75/01 B). - BSG, 14.11.2013 - B 9 SB 31/13 B
Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - …
Auszug aus LSG Hamburg, 24.06.2014 - L 3 SB 29/13
Auf die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers gegen den die Berufung zurückweisenden Beschluss hat das Bundessozialgericht diesen mit Beschluss vom 14. November 2013 (B 9 SB 31/13 B) aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückgewiesen, weil das Berufungsgericht es nach der Versagung von Prozesskostenhilfe versäumt habe, dem Berufungskläger nochmals Gelegenheit zur Begründung der Berufung zu geben.
- BSG, 18.12.2014 - B 9 SB 92/14 B
Substantiierung einer Anhörungsrüge; Weniger strenge Maßstäbe für nicht …
L 3 SB 29/13 ZVW (LSG Hamburg).